Kindertageseinrichtung kann gebaut werden - MdL Bocklet unterstützt Stadt Olching bei Antragstellung

Die Stadt Olching kann den Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Wendelsteinstraße in Angriff nehmen. Das geht aus der Bewilligung hervor, die die Regierung von Oberbayern dieser Tage der Stadt gegenüber erteilt hat. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet hatte sich als Stimmkreisabgeordneter auf Bitten von Bürgermeister Andreas Magg dafür eingesetzt, dass das staatliche Plazet angesichts der Dringlichkeit der Maßnahme möglichst rasch erfolgt, um dem massiven zusätzlichen Bedarf gerecht werden zu können. Gleichzeitig sollte mit einer gesetzeskonformen Durchführung des Projekts sichergestellt werden, dass die staatlichen Fördermittel fließen können. Bürgermeister Andreas Magg wies in seiner Stellungnahme gegenüber der Regierung auf die enorme zusätzliche Nachfrage sowohl im Krippen- und Tagespflegebereich als auch im Kindergartenbereich hin, die weder länger- noch mittelfristig vorhersehbar gewesen sei und von der über 100 Kinder und Eltern betroffen sind. 

Obwohl in der Stadt Olching noch in diesem Jahr die Erweiterung eines städtischen Kindergartens und ein Kinderhaus in privater Trägerschaft fertig gestellt werden, hatte sich die zusätzliche Notwendigkeit zur Schaffung von drei weiteren Kindergartengruppen, zwei Krippengruppen und einer Hortgruppe ergeben, der in keiner der bestehenden Einrichtung unterzubringen ist. 

Vor diesem Hintergrund hatte sich die Stadt im Interesse einer möglichst raschen Umsetzung zu einem Kindergarten in sog. Modulbauweise entschlossen, der von einem Systemhersteller angeboten wird. Gleichzeitig war die Stadt bestrebt, die bestehenden Fördermöglichkeiten in Anspruch zu nehmen. Da aufgrund der Zeitknappheit eine öffentliche Ausschreibung in Einzelgewerken nicht möglich war, trat die Stadt an die VOB-Stelle der Regierung von Oberbayern mit der Frage heran, ob eine freihändige Ausschreibung und Vergabe mit Leistungsprogramm zulässig sei.

Nachdem die VOB-Stelle eine verbindliche Aussage vermied und ihrerseits auf das Förderreferat verwies, die Zeit aber drängte, hat Bürgermeister Andreas Magg den Stimmkreisabgeordneten Reinhold Bocklet eingeschaltet, der eine Besprechung aller beteiligten Stellen in der Regierung anregte, in der man sich schließlich auf eine Vorgehensweise einigte, wie sowohl der Einhaltung der Vergabevorschriften wie den Erfordernissen der praktischen Umsetzung bei der Modulbauweise Rechnung getragen werden kann. Bürgermeister und Stadtrat von Olching lag in diesem Zusammenhang besonders an einer verbindlichen Förderzusage des Staates, um jedes finanzielle Risiko für die Stadt zu vermeiden. MdL Bocklet äußerte sich kritisch zu der Haltung der Regierung im Hinblick auf die Anwendung der Vergaberichtlinien bei Modulbauweise. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass die Stadt nach der abschließenden vergaberechtlichen Prüfung die volle staatliche Förderung erhalten werde. Vorläufig hat die Regierung von Oberbayern 80 % der möglichen Zuweisungen bewilligt. Die Restzahlung erfolgt, wenn keine relevanten schweren Vergabeverstöße festgestellt werden. Die Regierung legt ihrer Bewilligung für das Vorhaben 1,68 Mio. Euro an zuwendungsfähigen Kosten zugrunde. Daraus ergibt sich eine Projektförderung in Höhe von knapp 700.000 Euro.